2026-05-03T10:32:43Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/79460 2024-06-23T15:20:17Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/f1f3ad168eb31be6 https://verfassungsblog.de/zwischen-fluss-meer-und-strafbefehl/ Zwischen Fluss, Meer und Strafbefehl - Rechtsprobleme einer mehrdeutigen Parole Brockhaus, Robert Düsberg, Benjamin Göllner, Nikolas eng 2024-03-26 electronic resource text/html ddc:342 Israel-Hamas-Krieg Israel-Hamas-Krieg Kennzeichenverbot Meinungsfreiheit Meinungsfreiheit Palästina Strafrecht Strafrecht Verbotsverfügung Volksverhetzung Volksverhetzung chilling effects from the river to the sea hamas Israel-Hamas-Krieg Meinungsfreiheit Palästina Strafrecht Volksverhetzung Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Macht sich strafbar, wer den Satz „from the river to the sea, Palestine will be free“ verwendet? In aller Regel nicht. Der Slogan ist vieldeutig und Gerichte müssen bei mehreren Deutungsmöglichkeiten wegen der Meinungsfreiheit genau begründen, warum allein die strafbare Interpretation plausibel sein soll. Er kennzeichnet auch nicht die Hamas, denn verschiedene Akteure verwenden ihn seit Jahrzenten bis heute.