2026-04-26T01:43:25Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/79465 2025-06-04T14:30:12Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/6a160091810b1908 https://verfassungsblog.de/delegitimation-durch-verfahren/ Delegitimation durch Verfahren - Warum ein AfD-Verbotsverfahren kontraproduktiv wäre Koß, Michael ger 2024-03-26 electronic resource text/html ddc:342 AfD Parteiverbot Parteiverbot Parteiverbotsverfahren Wehrhafte Demokratie Parteiverbot Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Oft firmiert die Annahme, dass soziale Ungleichheit politisch umso umstrittener sei, je weiter die Angleichung zwischen den verschiedenen gesellschaftlichen Gruppen vorangeschritten ist, nach ihrem Entdecker als das Tocqueville-Paradox. Im Hinblick auf ein mögliches Verbotsverfahren gegen die AfD ließe sich weniger bildungsbürgerlich, aber durchaus treffend auf ein „Herr Tur Tur-Paradox“ verweisen. Ähnlich wie der Scheinriese aus dem Kinderbuch Michael Endes wirkt das Instrument des Parteiverbots aus der Entfernung sehr imposant – und schnurrt dann aber immer mehr zusammen, je besser sich die Eröffnung eines Verbotsverfahrens vor dem Bundesverfassungsgericht begründen ließe.