2026-04-07T18:38:37Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/79550 2025-06-04T14:31:11Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/9d61ee7222e44a13 https://verfassungsblog.de/wehrhafte-demokratie-light-oder-doch-verbotsverfahren/ Wehrhafte Demokratie light oder doch Verbotsverfahren? Hailbronner, Michaela ger 2024-03-31 electronic resource text/html ddc:342 AfD Alternative für Deutschland | Berlin Parteiverbot Parteiverbot Parteiverbotsverfahren Wehrhafte Demokratie Alternative für Deutschland | Berlin Parteiverbot Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Die Debatte um Parteiverbote scheint festgefahren. Auf der einen Seite stehen jene, die Parteiverbote grundsätzlich ablehnen. Auf der anderen Seite stehen jene, die dringend ein Parteiverbot fordern, möglicherweise verbunden mit einem Verfahren auf Grundrechtsverwirkung gegen einzelne Politiker. Sinnvoll erörtern lässt sich die Frage der Parteiverbote aber letztlich nur im Kontext mit anderen Strategien und Mechanismen.