2026-04-24T18:39:55Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/81266 2024-06-23T15:24:20Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/5fcae2d8744f96b9 https://verfassungsblog.de/polizeifestigkeit-nur-noch-mit-grundrechtsschutz/ Polizeifestigkeit nur noch mit Grundrechtsschutz? - Verteidigung einer robusten Sperrwirkung des Versammlungsrechts Schubart, Milad ger 2024-05-17 electronic resource text/html ddc:342 BVerwG Deutschland. Bundesverwaltungsgericht | Leipzig Berlin Polizeifestigkeit Polizeirecht Polizeirecht Versammlungsauflösung Versammlungsrecht Versammlungsrecht Deutschland. Bundesverwaltungsgericht | Leipzig Berlin Polizeirecht Versammlungsrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Das Bundesverwaltungsgericht hat mit seiner bisherigen Rechtsprechung zur Sperrwirkung des Versammlungsrechts gebrochen und leitet diese nunmehr ausschließlich aus Art. 8 Abs. 1 GG her. Demnach kann etwa gegen unfriedliche Versammlungen ohne förmliche Auflösung auf Grundlage des allgemeinen Polizeirechts vorgegangen werden. Die Begründung des Gerichts ist kaum tragfähig. Auch rechtspraktisch weist die Entscheidung erhebliche Schwächen auf. Ihre Auswirkungen betreffen längst nicht nur unfriedliche Versammlungen.