2026-04-09T15:01:10Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/82954 2024-09-08T06:36:49Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/85d3c2211bd35e90 https://verfassungsblog.de/schmerzgriffe-polizei-menschenrechte/ Schmerzgriffe und Menschenrechte Ahmad, Sarah von Bernstorff, Jochen ger 2024-07-02 electronic resource text/html ddc:342 Art. 3 EMRK Folterverbot Menschenwürde Menschenwürde [Motiv] Polizei Polizeigewalt [Gewalttätigkeit] Schmerzgriffe Unmittelbarer Zwang Menschenwürde [Motiv] Polizeigewalt [Gewalttätigkeit] Unmittelbarer Zwang Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Polizeiliche Schmerzgriffe bei einer Sitzblockade gegenüber sich absolut passiv verhaltenen Demonstrierenden verletzen deren Menschenrechte. Sie verstoßen nicht nur gegen das Verbot erniedrigender Behandlung aus Art. 3 der Europäischen Menschenrechtskonvention, sondern auch gegen die Menschenwürde, die zu achten und zu schützen nach Art. 1 Abs. 1 S. 1 Grundgesetz Aufgabe aller staatlichen Gewalt ist. Entgegen der teilweise von den Bundesländern vertretenen Position finden die Schmerzgriffe schon in den polizeirechtlichen Vorschriften über den unmittelbaren Zwang keine Rechtsgrundlage.