2026-05-17T10:28:12Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/83685 2024-07-22T16:24:05Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/e27fab943f9de830 https://verfassungsblog.de/vereinsverbote-und-wehrhafte-demokratie/ Vereinsverbote und wehrhafte Demokratie - Warum die Einwände gegen das Verbot der COMPACT-Magazin GmbH nicht überzeugen Groh, Kathrin ger 2024-07-22 electronic resource text/html ddc:342 Compact Pressefreiheit Rechtsextremismus Vereinigungsfreiheit Vereinigungsfreiheit Vereinsverbot Vereinigungsfreiheit Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Es ist richtig, dass die zuständige Verbotsbehörde die Grenzen des geltenden Rechts und damit der wehrhaften Demokratie gegen die COMPACT-Magazin GmbH austestet. Die Rechtsprechung zu Verboten von Medienorganisationen ist bisher nämlich nur bedingt aussagekräftig. Grundrechte wie die Meinungs-, Presse- und Rundfunkfreiheit stehen ihrem Verbot auf der Grundlage des Vereinsgesetzes allerdings nicht grundsätzlich entgegen. Der Zusammenschluss zu einer Medienorganisation ist kein Freifahrtschein für den Weg aus dem Vereinsgesetz hinaus.