2026-05-16T22:44:53Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/84315 2024-09-08T06:45:07Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/a7dbfa1944a3a34f https://verfassungsblog.de/sitzblockaden-gewalt/ Friedliche Gewalt! - Ein Plädoyer für die Rechtsprechung zu Sitzblockaden Lund, Nils ger 2024-08-19 electronic resource text/html ddc:342 Letzte Generation Letzte Generation Nötigung Sitzblockaden Versammlungsfreiheit Letzte Generation Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In seinem Beitrag vom 13. August beleuchtet Thomas Groß die Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts zu Sitzblockaden und ihre Bedeutung für die Bewertung von Protestaktionen der Letzten Generation. Es widerspräche der Normhierarchie, wenn der einfache Gesetzgeber berechtigt wäre, als „friedlich“ qualifiziertes Verhalten mit dem entgegengesetzten Begriff der „Gewalt“ zu belegen. Dem ist entgegenzuhalten, dass die Rechtsprechung der Karlsruher Richterinnen und Richter seit Jahrzehnten von der Einsicht geprägt ist, dass eine Versammlung, die nach strafrechtlichen Maßstäben Gewalt ausübt, nicht zwangsläufig unfriedlich i.S.d. Art. 8 Abs. 1 GG ist.