2026-05-05T23:26:17Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/84732 2024-08-30T15:19:51Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/dfec7ed0b3eda087 https://verfassungsblog.de/sperrminoritat-kommt-vor-dem-fall/ Sperrminorität kommt vor dem Fall - Wie der Rechtsstaat in Thüringen, Sachsen und Brandenburg blockiert werden könnte Brandau, Anna-Mira Talg, Juliana ger 2024-08-30 electronic resource text/html ddc:342 Brandenburg Landtagswahl Parlamentarische Obstruktion Richterwahlausschuss Sachsen Sperrminorität Sperrminorität Thüringen Verfassungsgericht Landtagswahl Sperrminorität Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Hat man im letzten Jahrzehnt die Rechtsstaatlichkeitsdebatte in Europa Ebene, so blieb einem neben den erschütternden Entwicklungen in Ungarn und Polen auch eines in Erinnerung: deutsche Überheblichkeit. Das, was da im Osten Europas vor sich ging, das könne hier nicht passieren. Zu sicher seien unsere rechtsstaatlichen Institutionen, zu etabliert das System. Nun wird in Thüringen, Sachsen und Brandenburg gewählt.