2026-05-27T18:25:22Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/85453 2024-09-23T13:25:22Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/e8de38c0462969f5 https://verfassungsblog.de/demokratische-diskontinuitat/ Demokratische Diskontinuität - Zur vermeintlichen Fortgeltung der Geschäftsordnung des Thüringer Landtags Michl, Fabian ger 2024-09-23 electronic resource text/html ddc:342 Diskontinuitätsgrundsatz Geschäftsordnung Parlamentsbrauch Parlamentsrecht Thüringer Landtag Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Im Vorfeld der konstituierenden Sitzung des Thüringer Landtags am kommenden Donnerstag wird diskutiert, ob der Landtag, bevor er zur Wahl des Landtagspräsidenten bzw. der Landtagspräsidentin schreitet, die in der Geschäftsordnung niedergelegten Regeln dieser Wahl ändern kann. Schon länger wird befürchtet, dass die AfD diese Wahl zur Obstruktion nutzen könnte. CDU und BSW haben nun einen entsprechenden Antrag zur Änderung der Geschäftsordnung eingebracht. Die Diskussion darüber, ob der Landtag vor der Präsidentenwahl die Geschäftsordnung überhaupt ändern kann, beruht allerdings auf einer falschen Prämisse.