2026-04-09T14:44:12Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/89613 2025-09-09T08:49:00Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/367aa09eaa81da76 https://verfassungsblog.de/gefahrliche-entkoppelung/ Gefährliche Entkoppelung - Die Kosten von Polizeieinsätzen bei „Hochrisikospielen“ und die polizeirechtliche Verantwortlichkeit Koch, Thorsten ger 2025-01-24 electronic resource text/html ddc:342 Berufsfreiheit Deutschland. Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Fußball Gebührenrecht Polizeirecht Versammlungsfreiheit Deutschland. Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Das Bundesverfassungsgericht hat ein Bremer Gesetz zur Gebührenerhebung gegenüber den Veranstalter*innen bei "Hochrisikospielen" nunmehr gebilligt. Näheres Hinsehen zeigt indes, dass die Begründung dieses Ergebnisses unter Anknüpfung an ein „Veranlasserprinzip“ geeignet ist, Wertungswidersprüche in das Gefahrenabwehrrecht hineinzutragen, aus denen sich eine gefährliche Ausdehnung der gefahrenabwehrrechtlichen Verantwortlichkeit ergeben könnte. Eine Übertragung auf „Hochrisikoversammlungen“ erscheint hingegen fernliegend.