2026-05-26T14:24:35Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/90059 2025-02-07T18:17:33Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/c96bfa475cf3143b https://verfassungsblog.de/barrierefreiheit-wahl/ Keine Wahl - Wie Menschen mit Behinderungen an demokratischer Teilhabe gehindert werden Schöbel, Philipp ger 2025-02-07 electronic resource text/html ddc:342 Allgemeinheit der Wahl Barrierefreiheit Barrierefreiheit Behinderte Behinderung Briefwahl Bundestagswahl Bundestagswahl Convention on the Rights of Persons with Disabilities (2006 Dezember 13) UN-Behindertenrechtskonvention Barrierefreiheit Bundestagswahl Convention on the Rights of Persons with Disabilities (2006 Dezember 13) Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In Deutschland leben schätzungsweise 13 Millionen Menschen mit Behinderungen. Viele von ihnen werden ihre Stimme am 23. Februar weder in allgemeiner noch in geheimer Wahl abgeben können. Denn eine erhebliche Zahl von Wahllokalen ist nicht barrierefrei. Dafür hat der UN-Fachausschuss für die Rechte von Menschen mit Behinderung Deutschland 2023 gerügt und empfohlen, „die Barrierefreiheit von Wahlunterlagen und Wahllokalen bundesländerübergreifend, insbesondere in ländlichen Gebieten, und bei der Entwicklung elektronischer Wahlsysteme sicherzustellen.“ Das ist noch immer nicht flächendeckend passiert.