2026-04-16T20:26:43Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/90922 2025-02-27T23:02:04Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/505a7fbffc7219ea https://verfassungsblog.de/anfrage-bundestag-informationhandeln/ Man wird ja wohl mal fragen dürfen? - Zu den verfassungsrechtlichen Anforderungen an die Kommunikation aus dem Parlament Schönberger, Sophie ger 2025-02-27 electronic resource text/html ddc:342 Bundestag Bundestagspräsident Chancengleichheit der Parteien Deutschland. Deutscher Bundestag. Fraktion der CDU CSU. CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Gemeinnützige Organisation Informationshandeln Kleine Anfrage Zivilgesellschaft parlamentarische Anfrage staatliche Informationstätigkeit Deutschland. Deutscher Bundestag. Fraktion der CDU CSU. CSU-Landesgruppe im Deutschen Bundestag Gemeinnützige Organisation Kleine Anfrage Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Dass die Regierung nicht einfach daherreden kann, was ihr gerade in den Sinn kommt, sondern auch in ihrer öffentlichen Kommunikation an die Verfassung gebunden ist, gehört mittlerweile – nicht zuletzt aufgrund umfassender verfassungsgerichtlicher Rechtsprechung – zum verfassungsrechtlichen Allgemeinplatz. Aber wie ist es eigentlich um die öffentliche Kommunikation des Bundestages bestellt? Anlass, sich diese Frage einmal genauer anzusehen, bietet ausgerechnet eine kleine Anfrage der CDU/CSU-Fraktion. Ein Schelm, wer hier Ironie erkennen will.