2026-05-24T15:46:33Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/91228 2025-03-06T15:34:21Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/94ba281d004ab9d1 https://verfassungsblog.de/die-undemokratische-rede-von-der-volkssouveranitat/ Die undemokratische Rede von der Volkssouveränität - Zur moralischen Rechtfertigungsbedürftigkeit der Asyl- und Migrationspolitik Rehm, Philipp ger 2025-03-06 electronic resource text/html ddc:342 5-Punkte-Plan Demokratietheorie Forst Rainer | 1964– | Philosoph; Politologe; Hochschullehrer Menschenrechte Migrationsrecht Volkssouveränität Forst Rainer | 1964– | Philosoph; Politologe; Hochschullehrer Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Der Einwurf, dass eine restriktive Asyl- und Migrationpolitik abwägungsfeste Menschenrechte verletzt, hat seine Anziehungskraft schon länger verloren. Vielmehr wird ihm nationale Souveränität entgegengehalten, um Rechtsbrüche politisch zu rechtfertigen. Hier bedarf es allerdings einer Gesamtschau des Zusammenspiels von rechtlicher, politischer und moralischer Argumentation. Insbesondere soll in diskurstheoretischer Lesart die These verteidigt werden, dass die demokratische Ausübung von Volkssouveränität mit der Achtung der Menschenrechte verbunden ist.