2026-04-24T18:48:36Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/93108 2025-05-09T16:48:52Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/8d7082c296a84bbc https://verfassungsblog.de/was-eine-europaische-demokratie-aushalten-muss/ Was eine europäische Demokratie aushalten muss - Zu den divergierenden Parteiverbotsmaßstäben von BVerfG und EGMR Rust, Theo ger 2025-05-09 electronic resource text/html ddc:342 AfD Alternative für Deutschland | Berlin BVerfG EGMR Parteiverbot Potentialität Türkei Verhältnismäßigkeit Alternative für Deutschland | Berlin Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Im Falle eines AfD-Verbots ist mit einem Beschwerdeverfahren nach Art. 34 EMRK zu rechnen, wodurch die völkerrechtlichen Maßstäbe für ein Verbotsverfahren virulent werden. Das BVerfG scheint von einem Gleichlauf zwischen der Potentialität mit dem pressing social need des EGMR auszugehen. Dass sich im Detail dennoch Unterschiede finden, sollte schon jetzt in den Überlegungen zum nationalen Verfahren eine Rolle spielen.