2026-04-05T20:05:21Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/93572 2025-05-26T08:14:29Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/a7d0a6d3abf687e7 https://verfassungsblog.de/ein-verfassungsauftrag-fur-die-ewigkeit-staatsleistungen-religionsgemeinschaften/ Ein Verfassungsauftrag für die Ewigkeit? - Keine Ablösung der Staatsleistungen für Religionsgemeinschaften in Sicht Fabers, Ruben ger 2025-05-23 electronic resource text/html ddc:342 Ablösung Deutschland Religionsgemeinschaften Religionsverfassungsrecht Staatleistungen Staatskirchenrecht Verfassungsrecht Deutschland Verfassungsrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In den aus Weimar übernommenen religionsverfassungsrechtlichen Vorschriften des Grundgesetzes schlummert seit jeher der Verfassungsauftrag, die Staatsleistungen an die Religionsgesellschaften abzulösen, also durch eine Entschädigungszahlung aufzuheben. Dieser Auftrag blieb auch in der 20. Wahlperiode unerfüllt. Dafür ist eine spezifische politische und föderale Interessenkonstellation in der Bundesrepublik verantwortlich. Art. 138 Abs. 1 WRV ist dadurch bis heute „kaltgestellt“, wofür aber hinreichende Lösungsmöglichkeiten bereitstehen.