2026-04-09T07:48:33Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/93926 2025-06-04T13:00:10Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/7ee77a9d69d926b1 https://verfassungsblog.de/endlich-gleiches-recht-fur-alle/ Endlich gleiches Recht für alle? - Die Debatte um Selektivität in der Internationalen Strafgerichtsbarkeit ein Jahr nach den Haftbefehlsanträgen gegen Netanjahu Patett, Andreas ger 2025-06-04 electronic resource text/html ddc:342 Haftbefehl Netanyahu Selektivität Sondertribunal Ukraine Völkerstrafrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Mit der Ankündigung eines Haftbefehls gegen den israelischen Premierminister hat IStGH-Chefankläger Karim Khan den lange bestehenden Vorwurf selektiver Strafverfolgung offen aufgegriffen. Die internationale Strafjustiz steht vor der Herausforderung, ihre Maßstäbe zu schärfen und ihre Legitimität zu festigen. Das geplante Ukraine-Tribunal lenkt den Blick auf bestehende Asymmetrien – und auf das Potenzial für strukturelle Reformen. Ob daraus ein tatsächlicher Wandel erwächst, ist noch ungewiss. Doch der Anspruch auf Kohärenz im internationalen Strafrecht lässt sich nicht länger übergehen.