2026-04-24T11:15:14Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/95956 2025-08-11T10:27:05Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/cb1799a23243b8a1 https://verfassungsblog.de/wer-ist-eigentlich-verfassungsfeind/ Wer ist eigentlich Verfassungsfeind? - Zeit für eine neue Legaldefinition Hohnerlein, Jakob ger 2025-08-11 electronic resource text/html ddc:342 fdGO KPD NPD Verfassungsschutz Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In mehreren Bundesländern steht eine Reform der Verfassungsschutzgesetze an – und damit auch die Chance, die Definition der „freiheitlichen demokratischen Grundordnung“ zu modernisieren. Statt an überholten Formulierungen aus den 1950er-Jahren festzuhalten, könnten die Legaldefinitionen enger an den Kernelementen Menschenwürde, Demokratie und Rechtsstaatlichkeit ausgerichtet werden. Doch die Reformansätze der Länder gehen auseinander.