2026-04-14T08:05:18Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/96112 2025-08-19T08:04:45Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/d295adf0c465446e https://verfassungsblog.de/demokratieschutz-durch-strafrecht/ Demokratieschutz durch Strafrecht - Wie Strafrechtspflege soziale Funktionsbedingungen der Demokratie stabilisiert Gärditz, Klaus Ferdinand ger 2025-08-19 electronic resource text/html ddc:342 Demokratie Politik politisches Strafrecht Strafrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Das Strafrecht ist nicht nur ein Mittel der Rechtsdurchsetzung, sondern ein politisch gestaltetes Instrument, das die sozialen Funktionsbedingungen der Demokratie stabilisiert. Es schützt elementare Voraussetzungen demokratischer Selbstbestimmung – von gleichberechtigter Teilhabe über die Integrität staatlicher Institutionen bis hin zur Abwehr von Machtmissbrauch und kommunikativer Ausgrenzung. Gerade im Strafrecht zeigt sich die Spannung zwischen legitimer Demokratiesicherung und der Gefahr, Freiheitsrechte zu beschneiden.