2026-04-17T08:56:21Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/96187 2025-08-23T09:41:05Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/43ca57dcc7f02b87 https://verfassungsblog.de/ehre-wem-kritik-gebuhrt/ Ehre, wem Kritik gebührt? - § 188 StGB und die verfassungsrechtlichen Grenzen des strafrechtlichen Ehrschutzes von Politikern Hoven, Elisa ger 2025-08-22 electronic resource text/html ddc:342 Beleidigung Beleidigungsstrafrecht Demokratie Politik politisches Strafrecht Strafrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Das Beleidigungsstrafrecht zeigt sich als ambivalentes Instrument: Es kann vor digitalem Hass schützen, birgt aber zugleich das Risiko, freie Kritik zu unterdrücken. Der Künast-Fall lenkte den Blick auf diese Spannung und veränderte das Verständnis von Ehrschutz und Meinungsfreiheit. Mit § 188 StGB verschob der Gesetzgeber das Verhältnis weiter zugunsten eines verstärkten Schutzes von Politikern. Nötig ist eine Reform, die demokratische Machtkritik wieder ins Zentrum rückt.