2026-05-10T03:20:03Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/96191 2025-08-22T10:47:15Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/43ca57dcc7f02b87 https://verfassungsblog.de/hass-und-hetze-bekampfen/ „Hass und Hetze bekämpfen“ - Über die Versuchung, mit Strafrecht Sprache zu zivilisieren Hörnle, Tatjana ger 2025-08-22 electronic resource text/html ddc:342 Äußerungsdelikte Beleidigung Beleidigungsstrafrecht Demokratie Politik politisches Strafrecht Strafrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Äußerungsdelikte rücken zunehmend ins Zentrum von Politik und Justiz, getragen vom Ruf nach härterem Vorgehen gegen „Hass und Hetze“. Die Strafbarkeit wird stetig ausgeweitet – von Volksverhetzung bis zu satirischen Memes mit NS-Bezug. Kritiker sehen darin moralische Tabuisierung und eine Erosion des ultima-ratio-Prinzips. Gefordert sind klare Grenzen strafbarer Rede und stärkere nichtstrafrechtliche Mittel zur Zivilisierung von Kommunikation.