2026-04-06T03:37:25Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/96875 2025-09-12T10:06:28Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/0278b12dcccd922e https://verfassungsblog.de/der-ausschluss-von-afd-burgermeisterkandidaten-vor-der-wahl/ Der Ausschluss von AfD-Bürgermeisterkandidaten vor der Wahl Nitschke, Andreas ger 2025-09-12 electronic resource text/html ddc:342 AfD Kommunalwahl Oberbürgermeister Wahlausschuss Wehrhafte Demokratie Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Im August dieses Jahres wurden in Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen zwei AfD-Bürgermeisterkandidaten nicht zur Wahl zugelassen. Die Wahlausschüsse begründeten ihre Entscheidungen mit Zweifeln an der Verfassungstreue der jeweiligen Kandidaten. Beide Ausschlüsse wurden im Nachgang gerichtlich bestätigt. Die Gerichtsentscheidungen sind im Ergebnis zwar gut nachvollziehbar. Sie verdeutlichen jedoch, wie demokratisch sensibel das Thema ist.