2026-04-16T11:58:50Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/9707 2014-10-22T22:32:28Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20180126-122859 https://verfassungsblog.de/strafen-fuer-atatuerk-beleidigungen-strassburg-wie-haeltst-dus-mit-der-meinungsfreiheit/ Strafen für Atatürk-Beleidigungen: Straßburg, wie hältst du’s mit der Meinungsfreiheit? Steinbeis, Maximilian ger 2014-10-22 electronic resource text/html ddc:342 Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-NC-ND 4.0 Jemanden für 13 Jahre ins Gefängnis zu sperren, weil er ein paar Atatürk-Statuen mit Farbe beschmiert hat, ist unverhältnismäßig. Zu diesem wenig überraschenden Schluss kommt der EGMR heute in einer Kammerentscheidung gegen die Türkei. Interessant wird die Entscheidung durch die Sondervoten: Drei der sieben Kammermitglieder nehmen den Fall zum Anlass, eine gerichtsinterne Diskussion vom Zaun zu brechen, wie sie grundsätzlicher nicht sein könnte – nämlich über Nutzen, Grenzen und Ausgestaltung des in Straßburg praktizierten Verhältnismäßigkeitstests.