2026-04-30T18:30:13Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/97101 2025-11-11T20:56:59Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/f9d5fdb27c9d7b79 https://verfassungsblog.de/wehrpflicht-wesentlichkeit/ Die Wehrpflicht ist nicht unwesentlich - Warum der Gesetzesentwurf zur Wehrpflicht verfassungswidrig ist Achelpöhler, Wilhelm ger 2025-09-23 electronic resource text/html ddc:342 Rechtsverordnung Wehrpflicht Wesentlichkeit Wehrpflicht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Ob künftig ganze Jahrgänge junger Männer ein Jahr Wehrdienst leisten müssen und damit erheblich in ihren Grundrechten beschränkt werden, soll künftig die Bundesregierung durch eine Rechtsverordnung bestimmen können. Dies sieht jedenfalls der Gesetzesentwurf vor, den die Bundesregierung Ende August beschlossen hat. Über das „ob“ der Wehrpflicht kann aber nicht durch die Verwaltung entschieden werden. Das ist Sache des Gesetzgebers.