2026-04-04T02:52:14Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/98945 2025-11-21T09:35:50Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/9ef8c2ef2afd99d3 https://verfassungsblog.de/wehrverfassung-verteidigungsfall/ Verteidigungsfähigkeit als Verfassungsauftrag - Wie das Grundgesetz auf einen Angriff vorbereitet ist – und wie nicht von Rochow, Moritz ger 2025-11-19 electronic resource text/html ddc:342 Bundeswehr Parlamentsvorbehalt Verfassungsidentität Verteidigungsfall Wehrverfassung Verfassungsidentität Verteidigungsfall Wehrverfassung Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Was passiert verfassungsrechtlich, wenn Deutschland angegriffen wird oder ein solcher Angriff droht? Das Grundgesetz sieht für solche Fälle den sogenannten Spannungs- oder Verteidigungsfall vor. Momentan scheint im Bundestag die hierfür erforderliche Zweidrittelmehrheit in weiter Ferne. Allerdings könnten, wenn Deutschland wirklich mit Waffengewalt angegriffen wird, Bundestag und -rat verfassungsrechtlich zur Feststellung des Verteidigungsfalls verpflichtet sein.