2026-04-13T23:00:53Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/62501 2022-01-24T10:41:31Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20220113-023745-0 https://verfassungsblog.de/versammlungsfreiheit-unter-druck/ Versammlungsfreiheit unter Druck - Verwaltungsgerichtlicher Schutz des Art. 8 GG in der Corona-Pandemie Arzt, Clemens ger 2022-01-12 electronic resource text/html ddc:342 Corona Pandemie Versammlungsfreiheit Versammlungsrecht Verwaltungsgerichtsbarkeit Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Viele Verwaltungsgerichte haben vor dem allgemeinen Nichtwissen über COVID-19 und planlosen behördlichen Maßnahmen zunächst kapituliert. Es gelang ihnen nur selten, die Versammlungsfreiheit vor einem Substanzverlust zu schützen. Bis heute sind grundsätzliche verfassungsrechtliche Fragen nicht geklärt. Doch schwierige Rechtsfragen über zwei Jahre hinweg als schwierig zu bezeichnen und deshalb nicht zu beantworten, ist in einem Rechtsstaat nicht akzeptabel.