2026-03-07T00:13:10Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/63282 2022-02-24T16:36:53Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20220225-001400-0 https://verfassungsblog.de/innere-einstellung/ Die Relevanz der inneren Einstellung - Zum Kriterium der „Ernsthaftigkeit“ rassistischer oder rechtsextremer Äußerungen von Beamt:innen Nitschke, Andreas ger 2022-02-24 electronic resource text/html ddc:342 Beamtenrecht Freiheitlich-demokratische Grundordnung Rassismus Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 In der jüngeren Vergangenheit trat die freiheitliche demokratische Grundordnung insbesondere wegen diverser Äußerungen von Beamt:innen verstärkt in den Mittelpunkt der Berichtserstattung. In all diesen Konstellationen geht es um verbale, schriftliche oder über die sozialen Netzwerke verbreitete Äußerungen von Staatsdiener:innen, die Zweifel an deren Bekenntnis zur freiheitliche demokratische Grundordnung hervorrufen, oder sogar gegen diese gerichtet sind. Jedenfalls in den Fällen, in denen eine Äußerung nicht eindeutig als rassistisch oder rechtsextrem einzuordnen ist, kommt es auf die innere Einstellung der sich äußernden Person an.