2026-03-14T09:28:01Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/70743 2023-02-11T12:25:17Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20230211-233045-0 https://verfassungsblog.de/einmal-amtlich-immer-amtlich/ Einmal amtlich, immer amtlich? - Einige Gedanken zur „Umnutzung“ des Twitter-Accounts durch die Bundesinnenministerin Hobusch, Alexander ger 2023-02-11 electronic resource text/html ddc:342 Amtsautorität Öffentlichkeitsarbeit der Regierung Nancy Faeser staatliche Informationstätigkeit Twitter Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Im Verfassungsblog erschien kürzlich ein Beitrag zur „Umnutzung“ des Twitter-Accounts durch die Bundesinnenministerin. Das Urteil: Verfassungswidrig, sogar ein Widerspruch zu demokratischen und rechtsstaatlichen Standards wurde attestiert, wobei nicht erläutert wird, worin etwa Letztere liegen sollen. Die Kritik ist aber jedenfalls in der bisher geäußerten Pauschalität selbst bei Zugrundelegung der strengen und unflexiblen Linie des BVerfG nicht haltbar. Im Ergebnis dürfte die Sache wesentlich komplizierter sein.