2026-04-15T16:53:18Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/72780 2023-05-30T20:54:02Z posts

http://dx.doi.org/10.17176/20230530-231017-0 https://verfassungsblog.de/von-brokdorf-nach-neukolln/ Von Brokdorf nach Neukölln - Zum Verbot zweier pro-palästinensischer Versammlungen in Berlin Gutmann, Andreas ger 2023-05-30 electronic resource text/html ddc:342 Antisemitismus Berlin Nakba Rassismus Versammlungsfreiheit Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Die Räume für zivilgesellschaftlichen Protest scheinen sich zunehmend zu verengen. Vor diesem Hintergrund besorgniserregend ist auch das Verbot zweier pro-palästinensischer Versammlungen in Berlin. Die Verbote beruhen nicht nur auf einer Gefahrenprognose, welche die hohen Anforderungen, die Art. 8 GG an ein präventives Versammlungsverbot stellt, grundsätzlich verkennt. Vielmehr stützen die Bescheide diese Gefahrenprognose auch maßgeblich auf rassistische Zuschreibungen.