2026-03-14T13:31:49Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/75492 2023-10-24T16:54:06Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/4696094796001383 https://verfassungsblog.de/verloren-und-doch-gewonnen/ Verloren und doch gewonnen - Die Einstufung der AfD als verfassungsschutzrechtlicher Verdachtsfall Renner, Tim ger 2023-10-24 electronic resource text/html ddc:342 AfD Alternative für Deutschland. Landesverband Bayern Bayerischer Verwaltungsgerichtshof Bayern. Landesamt für Verfassungsschutz Bayern. Verwaltungsgerichtshof | Ansbach München Streitbare Demokratie Verfassungsfeindlichkeit Verfassungsschutz Verfassungsschutz Wehrhafte Demokratie Alternative für Deutschland. Landesverband Bayern Bayern. Landesamt für Verfassungsschutz Bayern. Verwaltungsgerichtshof | Ansbach München Streitbare Demokratie Verfassungsschutz Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Nach Gerichtsentscheidungen aus Sachsen-Anhalt und Nordrhein-Westfalen äußert sich nun auch die bayerische Rechtsprechung durch den Beschluss des VG München in erster Instanz und den Beschluss des BayVGH in zweiter Instanz zum Thema AfD als verfassungsschutzrechtlicher Verdachtsfall. Diesem Thema kommt insbesondere vor dem Hintergrund der Landtagswahlen in Bayern und Hessen, bei denen die AfD einen Zugewinn von jeweils mehr als 4% im Vergleich zu den Vorwahlen erreicht hat, besondere Relevanz zu. Obwohl es scheint, als schade ein gerichtliches Scheitern der AfD nicht, ist die Entscheidung des BayVGH dennoch von Bedeutung.