2026-03-07T03:07:23Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/79940 2024-04-07T13:07:12Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/f6a7fff68bc4686c https://verfassungsblog.de/wir-fahren-zusammen-aber-streiken-mussen-wir-allein/ Wir fahren zusammen, aber streiken müssen wir allein - Das Bundesarbeitsgericht und das Verbot des politischen Streiks Tschenker, Theresa ger 2024-04-08 electronic resource text/html ddc:342 BAG Nationalsozialismus Politischer Streik Streik Streikrecht Streikrecht Politischer Streik Streik Streikrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Am 1. März 2024 streikten die Beschäftigten des öffentlichen Personennahverkehrs für bessere Arbeitsbedingungen, während gleichzeitig Aktivist*innen von Fridays for Future für den Ausbau des öffentlichen Nahverkehrs demonstrierten. Daraufhin kam die Diskussion auf, ob ein solcher Streik nicht ein rechtswidriger politischer Streik sein könnte. Wann und unter welchen Umständen diese Differenzierung und das Verbot des politischen Streiks entstanden sind und ob die rechtsdogmatische Herleitung überzeugt, ist nicht nur für das Verständnis der Genese des deutschen Streikrechts interessant.