2026-03-15T23:39:18Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/87149 2024-11-12T16:32:51Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/a1c83085d4c92b23 https://verfassungsblog.de/das-resilienzrisiko/ Das Resilienzrisiko - Zur geplanten Einführung eines Ersatzwahlmechanismus für Verfassungsrichter*innen ohne rechtliche Absicherung des Zweidrittelquorums Willaschek, Simon ger 2024-11-12 electronic resource text/html ddc:342 BVerfG BVerfG-Resilienz BVerfGG Bundesrat Bundestag Deutschland (Bundesrepublik). Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Resilienz Verfassungsrichterwahl Deutschland (Bundesrepublik). Bundesverfassungsgericht | Karlsruhe Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Mit dem Bruch der Regierungskoalition und der Ankündigung vorgezogener Neuwahlen hat die Debatte um die Resilienz des Bundesverfassungsgerichts an Dringlichkeit gewonnen. In der Debatte wurde bisher jedoch ein wichtiger Punkt übersehen: Die geplante Einführung eines Ersatzwahlmechanismus würde bestimmten parlamentarischen Mehrheiten neue Wege eröffnen, um Legitimation und Unabhängigkeit des BVerfG anzugreifen.