2026-04-14T12:34:32Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/96414 2025-09-01T15:24:19Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/2c55c193181ce354 https://verfassungsblog.de/regelungslosigkeit-als-prinzip/ Regelungslosigkeit als Prinzip - Warum das Vergesellschaftungsrahmengesetz der Berliner Stadtbevölkerung einen Bärendienst erweist König, Anna-Katharina Laven, Timo ger 2025-08-30 electronic resource text/html ddc:342 Eigentum Gemeinnützigkeit Vergesellschaftung Vergesellschaftungsrahmengesetz Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Die Vergesellschaftung von Grund und Boden ist eines der umstrittensten Instrumente des Grundgesetzes. Im Zuge der Debatten um eine Neuausrichtung des Berliner Wohnungsmarkts hat die dortige SPD-Fraktion nun einen Entwurf für ein sog. Vergesellschaftungsrahmengesetz erarbeitet. Ein Blick in den Entwurf lässt erahnen: Hier entsteht ein regelungsloses Gesetz, welches die Verfassung lediglich nachbilden soll, ihren Sinn aber verkennt. Denn der Entwurf definiert auch solche Eigentumsregulierungen, die bislang als bloße Inhalts- und Schrankenbestimmungen galten, als eine Vergesellschaftung – und macht sie damit entschädigungspflichtig.