2026-03-14T10:08:01Z https://verfassungsblog.de/oai/repository/

oai:verfassungsblog.de/99994 2025-12-19T10:52:26Z posts

http://dx.doi.org/10.59704/99c9457f30b10a36 https://verfassungsblog.de/egenberger-ultra-vires-institutionalisierung/ Gekommen, um zu bleiben - Warum wir auch nach Egenberger die Ultra-vires-Kontrolle institutionalisieren müssen Riedl, Benedikt ger 2025-12-19 electronic resource text/html ddc:342 Egenberger Identitätskontrolle PSPP Ultra-Vires-Kontrolle Verhältnismäßigkeit Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Heiko Sauer hat dem BVerfG an dieser Stelle unlängst einen „Kurswechsel im Europaverfassungsrecht“ bescheinigt. So verlockend diese Deutung angesichts des Wunsches nach einem harmonischen Gerichtsverbund sein mag: Sie läuft Gefahr, die bloße Abwesenheit offenen Streits mit einer strukturellen Befriedung gleichzusetzen. Ich möchte Sauers These daher ergänzen und zugleich wenden: Nicht die Deflationierung, die der Kontrolle die Wirkungskraft entzieht, ist die Lösung, sondern ihre Institutionalisierung.