nam 22 uu 4500 10.17176/20220811-182030-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220412s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220811-182030-0 doi ger 342 23 Rojszczak, Marcin Author aut Elektronische Überwachung in Zeiten einer demokratischen Krise - Erkenntnisse aus Polen Rojszczak, Marcin Verfassungsblog 2022-04-12 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Die polnische Erfahrung zeigt, wie eine entschlossene populistische Regierung mit denen in einer Demokratie zur Verfügung stehenden Mitteln in relativ kurzer Zeit die zur Kontrolle der staatlichen Überwachungstätigkeit geschaffenen rechtlichen Garantien aushöhlen kann. Die notwendige Geheimhaltung, die die Arbeit der Sicherheitsdienste umgibt, darf keine Gelegenheit zum Missbrauch von Befugnissen schaffen. Eine Überwachung ohne angemessene Kontrolle schwächt die Demokratie, führt zu einer Verzerrung ihrer Grundsätze und bedroht letztlich, wie der EGMR gewarnt hat, ihre Existenz selbst. CC BY-SA 4.0 Überwachung Polen Privatsphäre surveillance Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/os4-uberwachung-dem-krise/ raw object