Vom Krieg gegen Terror bis zum Klimawandel - Demokratien und die vier Notstände des 21. Jahrhunderts (bisher)
Greene, Alan
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xx#
2022
Verfassungsblog
2022-05-18
ger
Von Terrorismus und Wirtschaftskrise bis hin zu COVID-19 und Klimawandel: In den ersten Jahrzehnten des 21. Jahrhunderts sind die Demokratien von Krise zu Krise getaumelt und haben rechtliche und politische Maßnahmen ergriffen, um der jeweiligen Bedrohung zu begegnen. Viele dieser vermeintlichen Notfallmaßnahmen sind jedoch zu dauerhaften Maßnahmen geworden, die die Legitimität sowohl der von der Notfallmaßnahme betroffenen Verfassungsnormen als auch der Notfallmaßnahme selbst in Frage stellen. Dieses Plädoyer für den Notstand muss jedoch hinterfragt werden.
CC BY-SA 4.0
Greene, Alan
Ausnahmezustand
Notstand
Rechtsstaatlichkeit
342
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10.17176/20220901-182316-0
220518
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