nam 22 uu 4500 10.17176/20230921-103431-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 230921s2023||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20230921-103431-0 doi ger 342 23 Radatz, Teresa Author aut Österreich als Insel der Seligen? - Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache als rechtspolitischer Gestaltungsspielraum des Gesetzgebers Radatz, Teresa Verfassungsblog 2023-09-21 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In Deutschland findet schon seit Jahrzehnten ein Diskurs statt, der bei seinem österreichischen Nachbarn anklopft, aber nicht wirklich angekommen ist: Jener über Entscheidungen des Parlaments in eigener Sache. Der fehlende rechtspolitische Diskurs lässt auf den ersten Blick vermuten, dass österreichische Abgeordnete nicht in eigener Sache entscheiden, sondern stets zum Gemeinwohl aller. Nüchtern betrachtet offenbart sich jedoch ein anderes Bild. CC BY-SA 4.0 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/osterreich-als-insel-der-seligen/ raw object