nam 22 uu 4500 10.59704/858355a42270fb84 DE-Verfassungsblog cr||||| 260224s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/858355a42270fb84 doi ger 342 23 Valentiner, Dana-Sophia Author aut Abwägung statt Alarmismus - Die ewige Debatte um die Parität im Wahlrecht Valentiner, Dana-Sophia Verfassungsblog 2026-02-24 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Nach einem Vorstoß von Politikerinnen aus SPD und CDU sind paritätische Wahllisten wieder auf der politischen Agenda. Und damit auch das Argument, sie seien mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, sogar demokratiefeindlich. Während die Landesverfassungsgerichte aus Brandenburg und Thüringen die dortigen Paritätsgesetze für verfassungswidrig erklärten, hat das Bundesverfassungsgericht sich bisher nicht ausführlich dazu geäußert. Anstatt jedoch über konkrete Regelungsmöglichkeiten zu diskutieren, dominieren Extrempositionen die Paritätsdebatte. Ein Grund mehr, die Debatte zu versachlichen: Parität ist kein Systembruch mit der Verfassung, sondern eine politische Entscheidung. CC BY-SA 4.0 Ewigkeitsgarantie Gleichberechtigungsgebot Gleichstellung Parität Repräsentation Wahlrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/paritat-wahlrecht-reprasentation/ raw object