Abwägung statt Alarmismus - Die ewige Debatte um die Parität im Wahlrecht
Valentiner, Dana-Sophia
Author
aut
Text
xx#
2026
Verfassungsblog
2026-02-24
ger
Nach einem Vorstoß von Politikerinnen aus SPD und CDU sind paritätische Wahllisten wieder auf der politischen Agenda. Und damit auch das Argument, sie seien mit dem Grundgesetz nicht vereinbar, sogar demokratiefeindlich. Während die Landesverfassungsgerichte aus Brandenburg und Thüringen die dortigen Paritätsgesetze für verfassungswidrig erklärten, hat das Bundesverfassungsgericht sich bisher nicht ausführlich dazu geäußert. Anstatt jedoch über konkrete Regelungsmöglichkeiten zu diskutieren, dominieren Extrempositionen die Paritätsdebatte. Ein Grund mehr, die Debatte zu versachlichen: Parität ist kein Systembruch mit der Verfassung, sondern eine politische Entscheidung.
CC BY-SA 4.0
Valentiner, Dana-Sophia
Ewigkeitsgarantie
Gleichberechtigungsgebot
Gleichstellung
Parität
Repräsentation
Wahlrecht
342
https://verfassungsblog.de/paritat-wahlrecht-reprasentation/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.59704/858355a42270fb84
260224
10.59704/858355a42270fb84
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)