nam 22 uu 4500 10.59704/1efbd5ea4c04c091 DE-Verfassungsblog cr||||| 240206s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/1efbd5ea4c04c091 doi ger 342 23 Lukan, Matthias Author aut Parlamentarische Minderheitenrechte und Obstruktion in Österreich Lukan, Matthias Verfassungsblog 2024-02-06 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier In Österreich sind bereits seit Mitte der 1980er-Jahre obstruierende Aktivitäten der Oppositionsparteien im parlamentarischen Verfahren zu beobachten. Der Gesetzgeber und die parlamentarische Praxis haben seit den 1980ern unterschiedliche Instrumente entwickelt, um der Gefahr der Obstruktion der parlamentarischen Tätigkeit im Nationalrat[1] durch die missbräuchliche Ausübung von Minderheitenrechten zu begegnen, ohne gleichzeitig Minderheitenrechte völlig auszuschließen. Diese Abwägung ist nicht in allen Fällen geglückt und effektiv. Der Gedanke, dass im parlamentarischen Verfahren im Widerstreit von Mehrheit und Minderheit über unterschiedliche Interessenlagen ein politischer Konsens entstehen kann und soll, scheint dabei zusehends in den Hintergrund zu treten. CC BY-SA 4.0 Obstruktion [Politik] Opposition Parlamentarische Obstruktion Parlamentsrecht Österreich. Nationalrat (DE-588)42786-x gnd Österreich. Nationalrat (DE-588)4294753-4 gnd Obstruktion [Politik] Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/parlamentarische-minderheitenrechte-und-obstruktion-in-osterreich/ raw object