nam 22 uu 4500 10.59704/b6ead0f916aefbb8 DE-Verfassungsblog cr||||| 240129s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/b6ead0f916aefbb8 doi ger 342 23 Lerch, Carolin Author aut Parlamentarische Obstruktion - Demokratie in der Zwickmühle des autoritären Populismus  Lerch, Carolin Verfassungsblog 2024-01-29 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Eine autoritär-populistische Partei nutzt ihre demokratischen Rechte, um die demokratischen Rechte anderer abzubauen. Das tut sie im Namen des “Volkes”, das sie anfangs durch Wahlen legitimiert. Einmal an der Macht, bedient sie sich mit der Legitimation der Wähler*innen legaler Methoden, um ihre Pläne “im Pluralismus der legitimen Rechtsformen zu verstecken”. Mit entsprechender Mehrheit kann sie die Verfassung durch Verfassungsänderungen weniger demokratisch machen. Aber auch ohne eine solche Mehrheit oder Regierungsbeteiligung können autoritär-populistische Parteien Demokratie und Rechtsstaat auf Bundes- oder Länderebene auf vermeintlich verfassungsgemäßen Wege untergraben. CC BY-SA 4.0 AfD Autoritärer Populismus Obstruktion [Politik] Parlamentarische Obstruktion Thüringer Verfassungsgerichtshof (DE-588)4294753-4 gnd Obstruktion [Politik] Zillessen, Friedrich Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/parlamentarische-obstruktion/ raw object