Parlamentarische Obstruktion - Demokratie in der Zwickmühle des autoritären Populismus
Lerch, Carolin
Author
aut
Zillessen, Friedrich
Author
aut
Text
xx#
2024
Verfassungsblog
2024-01-29
ger
Eine autoritär-populistische Partei nutzt ihre demokratischen Rechte, um die demokratischen Rechte anderer abzubauen. Das tut sie im Namen des “Volkes”, das sie anfangs durch Wahlen legitimiert. Einmal an der Macht, bedient sie sich mit der Legitimation der Wähler*innen legaler Methoden, um ihre Pläne “im Pluralismus der legitimen Rechtsformen zu verstecken”. Mit entsprechender Mehrheit kann sie die Verfassung durch Verfassungsänderungen weniger demokratisch machen. Aber auch ohne eine solche Mehrheit oder Regierungsbeteiligung können autoritär-populistische Parteien Demokratie und Rechtsstaat auf Bundes- oder Länderebene auf vermeintlich verfassungsgemäßen Wege untergraben.
CC BY-SA 4.0
Lerch, Carolin
AfD
Autoritärer Populismus
Obstruktion [Politik]
Parlamentarische Obstruktion
Thüringer Verfassungsgerichtshof
Obstruktion [Politik]
342
https://verfassungsblog.de/parlamentarische-obstruktion/
Verfassungsblog
2366-7044
Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH
10.59704/b6ead0f916aefbb8
240129
10.59704/b6ead0f916aefbb8
Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl
(Revision 1.140 20200717)