nam 22 uu 4500 10.59704/ffa5fd6173f47a37 DE-Verfassungsblog cr||||| 260227s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/ffa5fd6173f47a37 doi ger 342 23 Böttner, Robert Author aut (orcid)0000-0001-5501-9321 Viel gewollt, noch nicht genug versucht - Zum Gesetzentwurf für ein resilientes Sachsen-Anhalt Böttner, Robert Verfassungsblog 2026-02-27 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das „Gesetz zur Parlamentsreform 2026“ soll Sachsen-Anhalt resilienter machen: Das Landesverfassungsgericht wird abgesichert, die Existenz der Landeszentrale für politische Bildung gesetzlich verankert und die konstituierende Sitzung vor einer Vereinnahmung durch die AfD geschützt. Sachsen-Anhalt reiht sich damit ein in die Resilienzgesetzgebung und der Entwurf vereint Erfahrungen aus der Vergangenheit mit Erkenntnissen aus der laufenden Resilienzdebatte. Der Gesetzgeber nimmt sich damit viel vor und die Zeit ist knapp, bereits im September wird in Sachsen-Anhalt gewählt. Das ist ambitioniert, gelingt an vielen Stellen, bleibt an anderen aber auch lückenhaft und birgt Obstruktionsrisiken. CC BY-SA 4.0 Demokratie Landesverfassung Landesverfassungsgericht Landesverfassungsrecht Parlamentsrecht Parlamentsreform Populismus Sachsen-Anhalt Sachsen-Anhalt (DE-588)4011413-2 gnd Demokratie (DE-588)4166573-9 gnd Landesverfassung (DE-588)4318907-6 gnd Landesverfassungsgericht (DE-588)4173380-0 gnd Parlamentsrecht (DE-588)4173381-2 gnd Parlamentsreform (DE-588)4129521-3 gnd Populismus (DE-588)4051181-9 gnd Sachsen-Anhalt Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/parlamentsreform-sachsen-anhalt/ raw object