http://dx.doi.org/10.59704/7c98f010f6bb32e9 https://verfassungsblog.de/physiotherapie-fur-die-richterwahl/ Physiotherapie für die Richterwahl - Wie sich Blockaden lösen lassen Talg, Juliana Wittreck, Fabian ger 2024-04-09 electronic resource text/html ddc:342 Alternative für Deutschland | Berlin Obstruktion [Politik] Organleihe Parlamentarische Obstruktion Richterwahl Thüringer Verfassungsgerichtshof Verfassungsgericht Alternative für Deutschland | Berlin Obstruktion [Politik] Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Das Erstarken autoritär-populistischer Kräfte in Deutschland hat eine Debatte um eine verfassungsrechtliche Absicherung des Bundes-, aber auch der Landesverfassungsgerichte ausgelöst. Ein neuralgischer Punkt ist die Richterwahl, insbesondere das Zweidrittelmehrheitserfordernis und dessen Kehrseite, die Sperrminorität. Um nicht zu versteifen, sind die Gesetzgeber daher aufgefordert, sich Gedanken zu machen, wie sich das Blockaderisiko verringern lässt, ohne den Pluralismusschutz aufzugeben. Eine Lösung könnte sein, ein Vorschlagsrecht des Verfassungsgerichts mit einem abgesenkten Mehrheitserfordernis im Parlament zu kombinieren.