nam 22 uu 4500 10.59704/7c98f010f6bb32e9 DE-Verfassungsblog cr||||| 240409s2024||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/7c98f010f6bb32e9 doi ger 342 23 Talg, Juliana Author aut Physiotherapie für die Richterwahl - Wie sich Blockaden lösen lassen Talg, Juliana Verfassungsblog 2024-04-09 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Erstarken autoritär-populistischer Kräfte in Deutschland hat eine Debatte um eine verfassungsrechtliche Absicherung des Bundes-, aber auch der Landesverfassungsgerichte ausgelöst. Ein neuralgischer Punkt ist die Richterwahl, insbesondere das Zweidrittelmehrheitserfordernis und dessen Kehrseite, die Sperrminorität. Um nicht zu versteifen, sind die Gesetzgeber daher aufgefordert, sich Gedanken zu machen, wie sich das Blockaderisiko verringern lässt, ohne den Pluralismusschutz aufzugeben. Eine Lösung könnte sein, ein Vorschlagsrecht des Verfassungsgerichts mit einem abgesenkten Mehrheitserfordernis im Parlament zu kombinieren. CC BY-SA 4.0 Alternative für Deutschland | Berlin Obstruktion [Politik] Organleihe Parlamentarische Obstruktion Richterwahl Thüringer Verfassungsgerichtshof Verfassungsgericht (DE-588)1046235370 gnd Alternative für Deutschland | Berlin (DE-588)4294753-4 gnd Obstruktion [Politik] Wittreck, Fabian Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/physiotherapie-fur-die-richterwahl/ raw object