Physiotherapie für die Richterwahl - Wie sich Blockaden lösen lassen Talg, Juliana Author aut Wittreck, Fabian Author aut Text xx# 2024 Verfassungsblog 2024-04-09 ger
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 Das Erstarken autoritär-populistischer Kräfte in Deutschland hat eine Debatte um eine verfassungsrechtliche Absicherung des Bundes-, aber auch der Landesverfassungsgerichte ausgelöst. Ein neuralgischer Punkt ist die Richterwahl, insbesondere das Zweidrittelmehrheitserfordernis und dessen Kehrseite, die Sperrminorität. Um nicht zu versteifen, sind die Gesetzgeber daher aufgefordert, sich Gedanken zu machen, wie sich das Blockaderisiko verringern lässt, ohne den Pluralismusschutz aufzugeben. Eine Lösung könnte sein, ein Vorschlagsrecht des Verfassungsgerichts mit einem abgesenkten Mehrheitserfordernis im Parlament zu kombinieren. CC BY-SA 4.0 Talg, Juliana Alternative für Deutschland | Berlin Obstruktion [Politik] Organleihe Parlamentarische Obstruktion Richterwahl Thüringer Verfassungsgerichtshof Verfassungsgericht Alternative für Deutschland | Berlin Obstruktion [Politik] 342 https://verfassungsblog.de/physiotherapie-fur-die-richterwahl/ Verfassungsblog 2366-7044 Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH 10.59704/7c98f010f6bb32e9 240409 10.59704/7c98f010f6bb32e9 Converted from MARCXML to MODS version 3.7 using MARC21slim2MODS3-7.xsl (Revision 1.140 20200717)