http://dx.doi.org/10.17176/20210212-094900-0 https://verfassungsblog.de/pinochet-reloaded/ Pinochet reloaded - Zur Entscheidung des BGH über die Immunität eines staatlichen Hoheitsträgers bei Kriegsverbrechen Breuer, Marten ger 2021-02-12 electronic resource text/html ddc:342 Folterverbot IGH Immunität Kriegsverbrechen Völkerrecht Verfassungsblog Verfassungsblog--2366-7044 CC BY-SA 4.0 Das britische House of Lords hat im Jahr 1998 mit seiner Pinochet-Entscheidung einen Stein ins Wasser geworfen. Die Ausläufer der hierdurch ausgelösten Welle haben jetzt auch den Bundesgerichtshof erreicht (Urteil vom 28. Januar 2021 - 3 StR 564/19). Die beiden Verfahren stimmen darin überein, dass es jeweils um die strafrechtliche Immunität bei im Ausland verübter Folter ging. Sie unterscheiden sich allerdings insofern, als im BGH-Verfahren nicht ein ehemaliges Staatsoberhaupt, sondern ein „einfacher“ Staatsbediensteter (der Angeklagte war Oberleutnant der afghanischen Armee) strafrechtlich belangt wurde.