nam 22 uu 4500 10.17176/20210212-094900-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 210212s2021||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20210212-094900-0 doi ger 342 23 Breuer, Marten Author aut Pinochet reloaded - Zur Entscheidung des BGH über die Immunität eines staatlichen Hoheitsträgers bei Kriegsverbrechen Breuer, Marten Verfassungsblog 2021-02-12 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das britische House of Lords hat im Jahr 1998 mit seiner Pinochet-Entscheidung einen Stein ins Wasser geworfen. Die Ausläufer der hierdurch ausgelösten Welle haben jetzt auch den Bundesgerichtshof erreicht (Urteil vom 28. Januar 2021 - 3 StR 564/19). Die beiden Verfahren stimmen darin überein, dass es jeweils um die strafrechtliche Immunität bei im Ausland verübter Folter ging. Sie unterscheiden sich allerdings insofern, als im BGH-Verfahren nicht ein ehemaliges Staatsoberhaupt, sondern ein „einfacher“ Staatsbediensteter (der Angeklagte war Oberleutnant der afghanischen Armee) strafrechtlich belangt wurde. CC BY-SA 4.0 Folterverbot IGH Immunität Kriegsverbrechen Völkerrecht Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/pinochet-reloaded/ raw object