nam 22 uu 4500 10.17176/20220629-172559-0 DE-Verfassungsblog cr||||| 220629s2022||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.17176/20220629-172559-0 doi ger 342 23 Kranenpohl, Uwe Author aut (orcid)0000-0003-1862-3508 ‚Pluralismus‘ in der Staatsrechtslehre – eine Problemanzeige Kranenpohl, Uwe Verfassungsblog 2022-06-29 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Das Merkel-Urteil des Bundesverfassungsgerichts hat auch im Verfassungsblog eine ganze Reihe von ausgesprochen kritischen Würdigungen erfahren. Tatsächlich ist es bemerkenswert, dass die Senatsmehrheit an die Regierungschefin in einem parlamentarischen Regierungssystem, das notwendigerweise durch politische Parteien geprägt wird, in einer parteipolitischen Auseinandersetzung ähnliche Neutralitätsmaßstäbe anlegen will, wie an eine*n einfache*n Verwaltungsbeamten. Dahinter kommt eine jüngst wieder diagnostizierte ‚Staatsfixierung‘ der Demokratievorstellungen des Bundesverfassungsgerichts zum Vorschein, die tief in einem spezifischen Verständnis der deutschen Staatsrechtslehre vom Verhältnis von Staat und Gesellschaft wurzelt. CC BY-SA 4.0 demokratische Neutralität Neopluralismus Pluralismus Staatsrechtslehre Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/pluralismus-in-der-staatsrechtslehre-eine-problemanzeige/ raw object