nam 22 uu 4500 10.59704/dc1ccec73bb2e95b DE-Verfassungsblog cr||||| 260107s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/dc1ccec73bb2e95b doi ger 342 23 Lenschow, Eyk Author aut Allwissende Polizei? - Entgrenzungen im Polizeirecht durch intelligente Gefahrenermittlung am Beispiel des SächsPVDG-E Lenschow, Eyk Verfassungsblog 2026-01-07 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Sachsen plant ein neues Polizeigesetz, das intelligente Datenanalysen, KI-gestützte Videoüberwachung und biometrische Abgleiche zum Kern polizeilicher Gefahrenabwehr macht – mit Signalwirkung weit über den Freistaat hinaus. Die „Algorithmisierung“ der Informationsarbeit verschiebt Eingriffsschwellen ins Gefahrenvorfeld, verdichtet Grundrechtseingriffe, erzeugt neue Diskriminierungsrisiken und verlagert zentrale Weichenstellungen vom Parlament in die Verwaltung. Damit stellt sich zugespitzt die Frage, wie viel technologisch gestützte Effizienz eine freiheitliche Ordnung verträgt, bevor sie ihre eigenen verfassungsrechtlichen Grenzen überschreitet. CC BY-SA 4.0 Gesichtserkennung Polizeigesetz Polizeirecht Referentenentwurf Sachsen Videoüberwachung Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/polizeigesetz-sachsen-referentenentwurf/ raw object