nam 22 uu 4500 10.59704/b262e63e98004628 DE-Verfassungsblog cr||||| 260319s2026||||xx#|||||o|||| ||| 0|ger|| 10.59704/b262e63e98004628 doi ger 342 23 Funke, Andreas Author aut Präventiver Verfassungsschutz durch die Kommune - Der Einsatz der Stadt Nürnberg für Menschenwürde und Demokratie Funke, Andreas Verfassungsblog 2026-03-19 Text txt rdacontent Computermedien c rdamedia Online-Ressource cr rdacarrier Am 26. März verhandelt das Bundesverwaltungsgericht über eine Klage des Kreisverbandes der AfD gegen die Stadt Nürnberg. Der Kreisverband will erreichen, dass die Stadt aus einer Allianz gegen Rechtsextremismus austritt. Der Bayerische Verwaltungsgerichtshof gab der Klage statt. Sollte die AfD auch in Leipzig erfolgreich sein, könnten staatliche Behörden dies als Mahnung verstehen, künftig zurückhaltender gegenüber der Partei zu agieren. In diesem Fall hat die Stadt Nürnberg ihre Neutralitätsverpflichtung jedoch nicht verletzt, sondern setzt sich vielmehr für den Schutz der Verfassung ein. CC BY-SA 4.0 Kommunalrecht Neutralitätspflicht präventiver Verfassungsschutz Rechtsextremismus Krajewski, Markus Author aut Max Steinbeis Verfassungsblog gGmbH Verfassungsblog 2366-7044 https://verfassungsblog.de/praventiver-verfassungsschutz-allianz-gegen-rechtsextremismus/ raw object